• Toleranz auch für Christen in Deutschland?

    Veröffentlicht von RBK am 29. November 2017 um 20:48

    Toleranz auch für Christen in Deutschland? Mama, das ist doch normal, dass wir beten, oder? FAZ | 29.11.17 Berlin gilt als die toleranteste Stadt Deutschlands. Aber wie tolerant ist man gegenüber Leuten, die ihren christlichen Glauben dort ausleben möchten? Die leidvollen Erfahrungen einer katholischen Mutter. Ein Protokoll. Kommentar: Wohin driftet unsere Gesellschaft? Müssen Christen schon […]

  • Die Medien werden noch viel lernen müssen

    Veröffentlicht von RBK am 25. November 2017 um 19:09

    Die Medien werden noch viel lernen müssen AfD-Spitzenfrau Alice Weidel hält ihre erste Rede im Bundestag, und die Medien schauen kollektiv weg MEEDIA | 22.11.17 Die AfD-Frontfrau Alice Weidel hat ihre erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten, in der sie massiv Euro-Rettungschirme kritisierte. Die Medien ignorierten den Auftritt weitestgehend, auch Politiker anderer Fraktionen glänzten größtenteils […]

  • Perverse Sicht auf eine Gedenkfeier im Bundestag

    Veröffentlicht von RBK am 25. November 2017 um 19:07

    Perverse Sicht auf eine Gedenkfeier im Bundestag Volkstrauertag: Wie die AfD den Bundestag instrumentalisieren konnte ARD-Blog-Hauptstadtstudio | 20.11.17 Deutschland betrauert seine Toten. Doch bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag im Bundestag machen sich die Abgeordneten von Union, FDP, Grünen und Linken rar und überlassen so der AfD das Feld. […] Die Anmeldeliste sagt alles: 38 […]

  • Aus Schweizer Perspektive

    Veröffentlicht von RBK am 25. November 2017 um 19:06

    Aus Schweizer Perspektive Das Ende der Ära Merkel Neue Züricher Zeitung NZZ | 24.11.17 Noch ist man in Berlin ratlos, wie die politische Hängepartie überwunden werden kann. Aber in allen Varianten ist die Kanzlerin nur noch eine Figur des Übergangs. […]

  • Sehr lesenswert

    Veröffentlicht von RBK am 20. November 2017 um 15:36

    Sehr lesenswert Merkel – ein Rückblick FAZ | 16.11.17 Die Ära Merkel geht zu Ende. Zum Glück, denn sie steht für den sinnentleerten Machterhalt einer Monarchin. […] Allmählich erwachen die deutsche Politik und ihre Öffentlichkeit aus ihrer postdemokratischen Narkose. Merkels basale Herrschaftstechnik bestand bekanntlich darin, statt Wähler für eigene Ziele zu mobilisieren, den Wählern anderer […]

  • Totgeschwiegen

    Veröffentlicht von RBK am 19. November 2017 um 18:33

    Totgeschwiegen „Wir bitten um Antwort“: 15 Fragen der AfD-Bundestagsfraktion an die Verhandlungsführer von „Jamaika“ Epoch Times | 18.11.17 Mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen „Jamaika“-Koalition. Es ist bei uns und wohl auch in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, dass bei diesen Verhandlungen die wahren Probleme unseres Landes nicht angemessen […]

  • Gender Ideologie

    Veröffentlicht von RBK am 16. November 2017 um 18:56

    Gender Ideologie Gender: Wie man einer Debatte ausweicht Die Tagespost | 13.11.17 Die Gender-Theoretiker und ihre intoleranten Bodentruppen: An der TU Wien machten sie am Freitag sichtbar, was sie vom akademischen Diskurs halten. Kommentar: Die Position der AfD ist eindeutig (vgl. Wahlprogramm): „Für ein klares Familienbild – Gender-Ideologie ist verfassungsfeindlich. Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen […]

  • Endlich sagt es mal jemand

    Veröffentlicht von RBK am 10. November 2017 um 19:51

    Endlich sagt es mal jemand Das Regiment der Nebensachen Cicero | 09.11.17 In weiten Teilen der Öffentlichkeit fehlt es am Unterscheidungsvermögen. Nebensächlichkeiten verdrängen Zukunftsfragen, Randphänomene echte Probleme. So geht die Aufklärung verloren. […] Deutschland ist wieder da, wo es sich gerne sieht: ganz vorne. Ein neuer Weg soll der Welt Vorbild sein, diesmal auf den […]

  • Augstein zu den Paradise Papers

    Veröffentlicht von RBK am 10. November 2017 um 19:49

    Augstein zu den Paradise Papers Zur Hölle mit den Reichen Der Spiegel | 06.11.17 Die neuen Daten-Enthüllungen zeigen wieder einmal: Wer reich ist und nicht teilen will, der muss gar keine Gesetze brechen. Die Gesetze sind ja für ihn gemacht. Steuern zahlen nur Idioten und Arme. Kommentar: Der Text regt zur Diskussion an, wie die […]

  • Na, sowas! Und jetzt?

    Veröffentlicht von RBK am 10. November 2017 um 12:34

    Na, sowas! Und jetzt? Mehrheit der Bevölkerung gegen Familiennachzug Cicero | 07.11.17 Während die Jamaika-Parteien um den Familiennachzug für Flüchtlinge streiten, ist die Meinung der Bevölkerung deutlich. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa zufolge spricht sich die Mehrheit der Deutschen dagegen aus. Kommentar: Frage: Wird eine neue Regierung gegen die Mehrheit des Volkes beschließen? Wäre das […]

  • Darf der das? Ja, das darf der! Dass der das darf!

    Veröffentlicht von RBK am 9. November 2017 um 22:33

    Darf der das? Ja, das darf der! Dass der das darf! Linke Angst um die Deutungshoheit Cicero | 28.10.17 Kolumne: Grauzone. Dass der AfD-Chef-Denker Marc Jongen am Hannah Arendt Center in New York einen Vortrag zur Krise der Demokratie halten durfte, empörte die akademische Linke. Ironie der Geschichte: Mit ihrem Protest bestätigte sie seine Thesen […]

  • Soll man lachen oder weinen?

    Veröffentlicht von RBK am 9. November 2017 um 22:31

    Soll man lachen oder weinen? Terror-Verdacht! Mutter warnt Behörden vor ihrem Sohn Focus | 07.11.17 Plötzlich laufen Bundespolizisten zum Gate 20 im Terminal 2 des Köln/Bonner Flughafens. Sie greifen sich einen Mann und nehmen ihn vorläufig fest – Terrorverdacht! Jan V. (Name geändert) wird zur Wache gebracht, der Staatsschutz verständigt. Der Grund: Jans Mutter hatte […]

  • Gelebte Demokratie???

    Veröffentlicht von RBK am 9. November 2017 um 21:42

    Gelebte Demokratie??? „Unverschämtheit“: Lehrerverband wütet nach Maulkorb für Rektoren an Schrottschulen Focus | 07.11.17 Viele Lehrer und Schulleiter sehen den Unterricht durch die Missstände gefährdet – und fühlen sich von der Politik alleingelassen. Manche wenden sich deshalb an die Öffentlichkeit, um auf die Missstände aufmerksam zu machen. Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres stört die schlechte […]

  • „Nachhilfe in Demokratie“ für Merkel

    Veröffentlicht von RBK am 9. November 2017 um 21:40

    „Nachhilfe in Demokratie“ für Merkel Verfassungsgericht stärkt Rechte der Abgeordneten auf Kontrolle der Bundesregierung Focus | 07.11.17 Die Bundesregierung ist grundsätzlich verpflichtet, Anfragen der Parlaments öffentlich zu beantworten, weil das Parlament ansonsten „Rechtsverstöße und vergleichbare Missstände in Regierung und Verwaltung nicht aufdecken kann, wie das Gericht in einem am Dienstag in Karlsruhe verkündeten Urteil entschied. […]

  • Kann man sich darüber noch wundern?

    Veröffentlicht von RBK am 3. November 2017 um 22:37

    Kann man sich darüber noch wundern? Hälfte der Deutschen glaubt nicht an die Demokratie Focus | 01.11.17 Die Deutschen stellen die Demokratie in Frage. Eine knappe Mehrheit von 53 Prozent aller Bundesbürger bezweifelt, dass es hierzulande tatsächlich eine Herrschaft des Volkes gibt. Kommentar: Die Nachricht wird sofort wieder “entschärft“ bzw. politisch „ausgeschlachtet“ durch den Hinweis […]

  • Nur keine Aufregung?

    Veröffentlicht von RBK am 3. November 2017 um 22:36

    Nur keine Aufregung? Ausgereist? Abgetaucht? Behörden wissen nichts über den Verbleib von 30.000 abgelehnten Asylbewerbern Focus | 02.11.17 Der Verbleib von rund 30.000 ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland ist offenbar ungeklärt. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung hat das Ausländerzentralregister keine Informationen darüber, ob diese Personen wieder ausgereist oder aber untergetaucht sind. Betroffen waren demnach 30.820 der […]

  • So weit hätte es gar nicht kommen dürfen

    Veröffentlicht von RBK am 29. Oktober 2017 um 16:40

    So weit hätte es gar nicht kommen dürfen „Es besteht dringender Reformbedarf“ Die Tagespost | 27.10.17 Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, fordert die Neuordnung des Asyl- und Einwanderungsrechts. […] „Es muss sichergestellt werden“, erklärte Papier, „dass das Asylrecht nicht länger zweckentfremdet werden kann gewissermaßen als Türöffner für illegale Einwanderung, und zwar von Personen, […]

  • Deutsche Regierungspolitik skandalös: Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt

    Veröffentlicht von RBK am 27. Oktober 2017 um 17:41

    Deutsche Regierungspolitik skandalös: Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht WELT/N24 | 27.10.17 Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist für immer. • Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss spätestens nach drei Jahren prüfen, ob der Fluchtgrund noch besteht. • […]

  • Sachliche Analyse einer katholischen Zeitung

    Veröffentlicht von RBK am 26. Oktober 2017 um 12:50

    Sachliche Analyse einer katholischen Zeitung Leitartikel: Chance für den Bundestag Die Tagespost | 25.10.17 Mit dem neuen Bundestag enthält die parlamentarische Demokratie aber vor allem eines: eine neue Chance. Das Hohe Haus muss dazu seine Selbstgefälligkeit und großkoalitionäre Apathie überwinden, die es mindestens die vergangenen vier Jahre geprägt haben. Die Zeiten, wo man sich auf […]

  • Lawinengefahr?

    Veröffentlicht von RBK am 22. Oktober 2017 um 21:18

    Lawinengefahr? „CDU degeneriert!“ Berliner CDU-Mann rechnet in Anti-Merkel-Brief mit Kanzlerin ab Focus | 22.10.17 Das Wahlergebnis „desaströs“, die Flüchtlingspolitik „abgewählt“, die ganze Partei „degeneriert“ – der Berliner CDU-Politiker Sven Rissmann soll sich in einem Brief an die Mitglieder seines Kreisverbands gewendet haben. Der Inhalt: eine Abrechnung mit Kanzlerin Angela Merkel. Kommentar: Ein Leserkommentar: „Herrn Rissmann. […]

  • AfD NRW: 14. Landesparteitag in Wiehl aus Sicherheitsgründen storniert – kein Sieg für Antifa & Co.!

    Veröffentlicht von AfD NRW am 12. Oktober 2017 um 13:34

    Der Landesvorstand der AfD NRW sah sich gezwungen, den für den 14. und 15. Oktober in Wiehl geplanten 14. Landesparteitag wegen der massiven und militanten Drohungen gegen die Teilnehmer und Gäste des Parteitags auf einen späteren Zeitpunkt und anderen Ort zu verschieben. Trotz sehr guter Kooperation mit den zuständigen Polizeidienststellen und trotz Beauftragung eines privaten [… […]

  • AfD NRW zum angekündigten Parteiaustritt von Marcus Pretzell

    Veröffentlicht von AfD NRW am 28. September 2017 um 10:41

    Düsseldorf, 27.09.17. Durch eine Pressemitteilung des Fraktionspressesprechers wurde der Landesvorstand der AfD NRW am 26.09. gegen 14.00 Uhr über den angekündigten Parteiaustritt seines Sprechers Marcus Pretzell informiert. Ungeachtet der Tatsache, dass der formelle Austritt von Marcus Pretzell dem Landesvorstand noch nicht vorliegt, gehen die Mitglieder des Landesvorstands der AfD NRW davon aus, dass Pretzell mit [… […]

  • Statement AfD-Landesgruppe NRW zum Fraktionsaustritt von Dr. Frauke Petry

    Veröffentlicht von AfD NRW am 26. September 2017 um 8:32

    Düsseldorf, 26.09.17. In einer gestern Abend vom Sprecher der AfD-Landesgruppe NRW Dr. Roland Hartwig übermittelten Erklärung wird die Position der fünfzehn AfD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen zu Dr. Petrys Fraktionsaustritt wie folgt zusammengefasst: „Die Landesgruppe NRW der AfD nimmt Frau Petrys Entschluss zu Kenntnis. Unsere Entschlossen-heit, mit unseren Kollegen in der AfD-Bundestagsfraktion gut und eng zusammenzuarbeiten, wird [… […]

  • Wahlkampf 2017: Zeitenwende. Wendezeit.

    Veröffentlicht von AfD NRW am 14. September 2017 um 8:42

    Die „geistig-moralische Wende“ des Herrn Kohl und der berühmte „Ruck durch Deutschland“ des Herrn Herzog waren nicht viel mehr als eine literarische Form von Petits Fours, also polit-kulinarisches Feingebäck, so nach dem schwäbischen Motto: „Hauptsach‘ isch, es isch was g’schwätzt.“ Eine Kampfansage oder vielmehr ein Beginn des Kampfes gegen den sich breit machenden linken Kollektivismus [… […]

  • Einspruch gegen die Landtagswahlen 2017 – Pressekonferenz der AfD NRW am 27.07

    Veröffentlicht von AfD NRW am 28. Juli 2017 um 10:27

    Düsseldorf, 28.07.17. Wenn eine Münze beim Werfen 70mal häufiger auf „Zahl“ statt auf „Kopf“ fällt, kann mit ihr etwas nicht stimmen. Und wenn die bisher festgestellten Zählfehler bei den Landtagswahlen NRW zum weit überwiegenden Teil zu Lasten der AfD, aber fast nie zu ihren Gunsten ausgingen, kann das ebenfalls kaum noch Zufall sein. Ein Argument, [… […]

  • Landtagswahlen NRW 2017: AfD NRW erhebt Einspruch

    Veröffentlicht von AfD NRW am 26. Juli 2017 um 12:00

    Düsseldorf, 24.07.17. Mit einer am 20. Juli dem Landtagspräsidenten zugestellten 80seiti­gen Einspruchsschrift beantragt die AfD NRW eine Überprüfung der bei der Landtags­wahl abgegebenen Zweitstimmen in allen Wahlkreisen sowie gegebenenfalls das Wahler­gebnis neu festzustellen und über die Gültigkeit der Wahl am 14. Mai 2017 zu befinden. Bekanntlich gingen schon einen Tag nach den Landtagswahlen beim Landeswahlleiter [… […]

  • Deutschland ist das neue Paradies

    Veröffentlicht von Dominik Habichtsberg am 9. Juli 2017 um 8:43

    Deutschland ist das neue Paradies. So meint zumindest die CDU. Erster Teil der Moritat. Sehr verehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, in den letzten Tagen empörte man sich über den Tweet des CDU-Generalsekretärs Peter Tauber (sinngemäß): „Wer etwas Ordentliches gelernt hat, der braucht keine drei Minijobs.“ Ich bin der Ansicht, dass an dieser Stelle nicht weiter [… […]

  • Wahlkampf, Machtkampf, AfD – Eine Dokumentation

    Veröffentlicht von AfD NRW am 4. Juli 2017 um 17:12

    Gespannt war und ist das Verhältnis zwischen unserer Partei und den Medien ganz unbestreitbar. Das gilt insbesondere für die sog. „Mainstream-Medien“, deren Eigentümer sehr genau wissen, dass die AfD ihre Macht und Geldfluss drastisch einschränken könnte und die einen ganz eigenen Kampf führen gegen den politischen Neuling. Das gilt aus nämlichem Grunde natürlich auch für [… […]

  • Fraktions-Webseite geht online

    Veröffentlicht von AfD NRW am 3. Juli 2017 um 18:53

    Nach sechs Wochen intensiver Arbeit ist es soweit: Die Webseite unserer Fraktion im Düsseldorfer Landtag geht online! Natürlich sind noch nicht alle Unterseiten und Rubriken fertig, nach wie vor wird fieberhaft weiter gearbeitet, der Content nach und nach gefüllt, am Finish gefeilt. Auf jeden Fall wird diese Homepage ab sofort und in Zukunft über die [… […]

  • Planspiele

    Veröffentlicht von AfD NRW am 2. Juli 2017 um 13:22

    Am 27. Juni sollte es soweit sein: Armin Laschets Wahl zum Ministerpräsidenten. Angesichts der (Mehrheits-) Verhältnisse im Düsseldorfer Landtag eine reine Formalie, wurde sie im Vorfeld dennoch heiß und leidenschaftlich diskutiert. Und dabei ging es ausschließlich um die Frage, wie die AfD-Fraktion abstimmen werde. Am Ergebnis, das wusste jeder, kann die AfD nichts ändern – [… […]