• Grundsätzliches – Bedrohte Meinungsfreiheit?

    Veröffentlicht von RBK am 24. Februar 2017 um 10:43

    Grundsätzliches – Bedrohte Meinungsfreiheit? Meinungsfreiheit: Keinen Fußbreit nachgeben! kath.net | 14.12.16 Staatliche ‚Zensur‘ im engeren Sinne findet (noch) nicht statt, aber dass jeder seine Meinung frei äußern könnte, ohne zumindest existenzielle Konsequenzen fürchten zu müssen, ist schon nicht mehr für jeden gegeben. Kommentar: Vgl. dazu auch die aktuellen Artikel a) „Meinungsdiktatur in Frankreich – Lebensschützern […]

  • Neue Bauernregeln oder geistige Umweltverschmutzung?

    Veröffentlicht von AfD NRW am 24. Februar 2017 um 8:43

    Sie erinnern sich noch an die „Werbekampagne“ der Bundesumweltministerin Hendricks in 70 deutschen Städten auf Ansichtskarten und in den sozialen Medien, die für eine Reform der Agrarförderung werben soll? Wir berichteten, am 18.02.2017. Und müssen dem heute noch etwas hinzufügen. Denn nicht nur das Schwein zaubert der Bundesministerin eine steile Stirnfalte ins Gesicht. Vor einiger […]

  • AfD-Pressemitteilung

    Veröffentlicht von RBK am 23. Februar 2017 um 18:52

    AfD-Pressemitteilung Insolvenzverschleppung Griechenlands beenden – Euroraum auflösen AfD Pressemitteilung | 21.02.17 AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel zur Eurokrise: „Griechenland kann seine Schulden niemals zurückzahlen. Das ist seit vielen Jahren offensichtlich und die AfD mahnt dies seit ihrer Gründung vehement an. Auch der IWF steigt aus dieser offenen Insolvenzverschleppung aus. Deutsche Politiker und Medien hingegen haben über diese […]

  • Was wir Bürger bisher alles nicht wissen

    Veröffentlicht von RBK am 23. Februar 2017 um 18:51

    Was wir Bürger bisher alles nicht wissen Junge Migranten kosten Deutschland vier Milliarden WELT/N24 | 22.02.17 Die Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer wird im laufenden Jahr fast vier Milliarden Euro kosten. Die Kinder- und Jugendhilfe betreute zum Stichtag 9. Februar 61.893 Unbegleitete – darunter 16.664 junge Volljährige, wie das Bundesfamilienministerium der „Welt“ mitteilte. Das Bundesverwaltungsamt hat […]

  • NRW unter dem Halbmond?

    Veröffentlicht von AfD NRW am 23. Februar 2017 um 15:36

    Oberhausen. Oberhausen? Da war doch was? Ach ja – das sind doch die, die gegen Faschismus, gegen die Unterdrückung von Demokratie und Menschen und überhaupt sind. Und natürlich gegen rechts und gegen Scharia und gegen Diktaturen. Jedenfalls der Stadtrat. Einstimmig. Alle linken Parteien, also inklusive CDU und FDP. Wie bitte? Da haben wir etwas missverstanden? […]

  • Immer wieder Ditib

    Veröffentlicht von RBK am 23. Februar 2017 um 12:06

    Immer wieder Ditib Türkei fordert angeblich zu Spitzelei in NRW-Schulen auf Spiegel-online | 23.02.17 Ein Lehrer äußert sich während des Unterrichts kritisch zur Politik in der Türkei, ein Schüler filmt das heimlich und die Aufnahme davon landet bei den türkischen Behörden. Dazu sollen angeblich die türkischen Generalkonsulate in Nordrhein-Westfalen auffordern, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. […]

  • Ist das auch Politik mit der Angst?

    Veröffentlicht von RBK am 22. Februar 2017 um 16:47

    Ist das auch Politik mit der Angst? Islamistische Terror-Szene stark angewachsen BILD | 22.02.17 Eine Gefahr gehe unter anderem von Kommandos aus, die nach Deutschland kommen, um einen Anschlag zu verüben. Oft stammten die Täter aus Syrien und verfügten über Erfahrung im Kampf und in der Herstellung von Sprengsätzen. „Terrorkommandos bestehen aus Personen, die im […]

  • Will man in Berlin wirklich nicht wissen, was im islamischen Religionsunterricht gelehrt wird?

    Veröffentlicht von RBK am 22. Februar 2017 um 16:46

    Will man in Berlin wirklich nicht wissen, was im islamischen Religionsunterricht gelehrt wird? AfD scheitert mit Antrag zu islamischem Religionsunterricht Focus | 16.02.17 Die AfD ist im Berliner Abgeordnetenhaus mit einem Antrag zur Einschränkung des islamischen Religionsunterrichts gescheitert. […] Redner von SPD, Grünen, Linken, CDU und FDP argumentierten, der Staat dürfe sich laut Neutralitätsgebot nicht […]

  • Kritik von den Grünen

    Veröffentlicht von RBK am 22. Februar 2017 um 14:54

    Kritik von den Grünen „Mehr Arbeitslosengeld reicht nicht: Martin Schulz macht Politik von gestern“ Foocus | 22.02.17 Die SPD träumt von Rot-Rot-Grün. Doch wie kommt die Politik ihres Kanzlerkandidaten bei den Grünen an? [Antwort:] „Die Arbeitsmarkt- und Sozialreform ist seinerzeit vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeit und angesichts eines hohen Reformbedarfs verabschiedet worden. Es kann nicht […]

  • Heißt „das inhaltliche Programm von Martin Schulz im wesentlichen „Martin Schulz“?

    Veröffentlicht von mschawohl am 22. Februar 2017 um 14:47

    Heißt „das inhaltliche Programm von Martin Schulz im wesentlichen „Martin Schulz“? Doch kein Che Guevara aus Würselen Cicero | 21.02.17 Zwar saß der 61-jährige Schulz fast das gesamte vergangene Vierteljahrhundert im Europäischen Parlament, so dass man sich wundern könnte, ob sein gefühlter Neuigkeitswert heute nicht eher gegen ihn spricht. Aber das ist egal, wenn das […]

  • Sachkenntnis bei Schulz?

    Veröffentlicht von mschawohl am 22. Februar 2017 um 14:46

    Sachkenntnis bei Schulz? Anteil befristeter Jobs geht bereits weiter zurück Süddeutsche Zeitung | 22.02.17 Martin Schulz will die sachgrundlose Befristung abschaffen. Aktuelle Berechnungen zeigen jedoch, dass der Anteil befristeter Stellen bereits seit 2011/2012 rückläufig ist. Experten zweifeln zudem an, dass ein Verbot der sachgrundlosen Befristung den Arbeitnehmern zugutekommen würde. Kommentar: Skeptisch ist auch Susanne Neumann, […]

  • Die SPD – Anwalt der sozialen Gerechtigkeit

    Veröffentlicht von mschawohl am 22. Februar 2017 um 14:44

    Die SPD – Anwalt der sozialen Gerechtigkeit Südamerika-Reise von Kraft kostete 129.934 Euro RP-online | 11.02.17 Die Dienstreisen der Landesregierung schlagen mit zum Teil sechsstelligen Beträgen zu Buche. Kommentar: Auch die anderen Beispiele im Artikel zeigen den Menschen mit geringem Einkommen, wie preiswert man die ganze Welt bereisen kann. Hier nehmen Minister ihre Vorbildfunktion ganz […]

  • Keine Panik!

    Veröffentlicht von AfD NRW am 22. Februar 2017 um 11:09

    „AfD fällt in Umfrage auf tiefsten Wert seit Ende 2015“ titelt Welt N24 heute und bezieht sich auf eine neue Allensbach-Umfrage für die FAZ. Danach kommt die SPD dank ihres neuen Kanzlerkandidaten Martin Schulz auf 30,5 Prozent, während die Union verliert und gerade noch 33% erreicht. Grüne, Linke und FDP mussten ebenfalls Federn lassen, bleiben […]

  • Änderung der NRW-Verfassung?

    Veröffentlicht von AfD NRW am 21. Februar 2017 um 18:02

    Was haben sich die Väter der Verfassung eigentlich gedacht, als sie selbige schrieben? Ob sie wohl nur das Wohl ihrer Bürger im Auge hatten? Davon ist auszugehen. Rot-Grün, also die Landesstiefmutter und ihre spirita recta Sylvia Löhrmann, versuchen seit Jahren, den Punkt zu ändern, in dem die Einheimischen („Die, die schon länger hier sind“) mehr […]

  • In der Presse nicht zu finden

    Veröffentlicht von RBK am 21. Februar 2017 um 11:21

    In der Presse nicht zu finden Kriminalität in sächsischen Asylheimen explodiert! AfD Kompakt | 25.10.16 In Chemnitz wurde am Wochenende nach Auseinandersetzungen um einen Handydiebstahl ein Wachmann von einem minderjährigen Asylbewerber lebensgefährlich verletzt. Dass derartiges Sozialverhalten von Asylbewerbern in sächsischen Asylheimen kein Einzelfall ist, bringt eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/6556) ans Licht. In […]

  • Meinungsfreiheit, gegrillt

    Veröffentlicht von AfD NRW am 20. Februar 2017 um 21:05

    Nicholas Smith führt ein nettes kleines Hamburger-Restaurant in Essen-Rüttenscheid. „Gringos“ in der Cäsarstr. 16, keine zwei km von der Messe Essen entfernt. Fünf Jahre ging alles gut, dann machte der gebürtige Kalifornier einen fatalen Fehler: Er sagte öffentlich seine Meinung. In Deutschland, in diesem Deutschland 2017. Und es war die falsche Meinung, nämlich nicht die […]

  • Da bleibt einem die Spucke weg

    Veröffentlicht von RBK am 20. Februar 2017 um 17:38

    Da bleibt einem die Spucke weg Willkommenskultur und Wirklichkeit Berliner Zeitung | 17.02.17 Die AfD scheitert mit ihrem Antrag, den Islamunterricht an Berliner Schulen einzuschränken – aus gutem Grund. […] Hinterher, im kleineren Kreis, räumen Abgeordnete von SPD und Grünen ein, dass man eigentlich nicht genau wisse, was im Islamkunde-Unterricht so alles passiert. Seit zwei […]

  • Die EU-Kommission lässt die Muskeln „spielen“ – Will sie die Bürger täuschen?

    Veröffentlicht von RBK am 20. Februar 2017 um 17:37

    Die EU-Kommission lässt die Muskeln „spielen“ – Will sie die Bürger täuschen? Zu hohes Defizit: EU-Kommission droht Italien mit Sanktionen Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 20.02.17 Die EU-Kommission will sich Italien wegen des steigenden Defizits vorknöpfen. Das dürfte die Euro-Müdigkeit der Italiener weiter verstärken. […] Theoretisch könnte Italien am Ende bestraft werden. Das ist aber unwahrscheinlich, […]

  • Was ist eine Unterschrift von Schulz wert?

    Veröffentlicht von RBK am 20. Februar 2017 um 11:12

    Was ist eine Unterschrift von Schulz wert? Weber veröffentlicht EU-Geheimvereinbarung Spiegel-online | 10.01.17 Eine Woche vor der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten eskaliert der Streit über die Nachfolge des SPD-Politikers Martin Schulz. Die Europäische Volkspartei (EVP) veröffentlichte am Dienstagmorgen eine jahrelang geheim gehaltene Vereinbarung, wonach die Sozialdemokraten Unterstützung für einen konservativen Nachfolger zur Hälfte der Legislaturperiode zugesagt […]

  • NRW-Sonntagsfrage am 19.02.2017

    Veröffentlicht von AfD NRW am 19. Februar 2017 um 21:04

    Drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins „Westpol“ 1.002 Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen telefonisch befragt. Ihre Antworten sind repräsentativ für alle Wahlberechtigten. Sagen zumindest die Befrager. Was sonst sollten sie auch sagen; wir wollen das mal glauben. Jedenfalls ergibt sich danach folgendes Bild: SPD: 37% CDU: 30% […]

  • Beitrag zur persönlichen Meinungsbildung

    Veröffentlicht von RBK am 19. Februar 2017 um 13:51

    Beitrag zur persönlichen Meinungsbildung Die AfD spielt va banque Cicero | 13.02.17 Ist die AfD ein Auffangbecken für enttäuschte Konservative oder rechtsextrem? Am Auschlussverfahren gegen Björn Höcke entzündet sich diese Frage. Es geht um die Zukunft der Partei. Gerade die bürgerlichen Kräfte in der Parteispitze könnten diese verspielen. Kommentar: Zur persönlichen Meinungsbildung können auch die […]

  • Massenhafte Schweinereien – jetzt auch als Ansichtskarte

    Veröffentlicht von AfD NRW am 18. Februar 2017 um 22:09

    Die aktuelle „Werbekampagne“ der Bundesumweltministerin Hendricks in 70 deutschen Städten auf Ansichtskarten und in den sozialen Medien soll für eine Reform der Agrarförderung werben. Mit einfachen (Un-)Sinnsprüchen möchte sie die Umweltverschmutzung bekämpfen und komplexe  Probleme lösen. Probleme, die die etablierten Parteien über Jahrzehnte selbst geschaffen haben. 1,6 Millionen Euro wurden investiert in diese Kampagne, die […]

  • Meinungsfreiheit in Deutschland und ihre Folgen

    Veröffentlicht von RBK am 18. Februar 2017 um 11:47

    Meinungsfreiheit in Deutschland und ihre Folgen Ehemaliger SPD-Mann Guido Reil – AfD-Politiker wegen rechtspopulistischer Aussagen aus der Awo ausgeschlossen Focus | 18.02.17 Ein Vierteljahrhundert engagierte sich Guido Reil im Kreisverband Essen der Arbeiterwohlfahrt (Awo) – jetzt wurde er für ein Jahr supspendiert. Wie der Awo-Kreisverband Essen veröffentlichte, wurde diese Entscheidung von einem Schiedsgericht des Bezirksverbandes […]

  • Soll oder will Deutschland sich abschaffen?

    Veröffentlicht von RBK am 18. Februar 2017 um 11:42

    Soll oder will Deutschland sich abschaffen? Anhänger von SPD und Grünen wollen Ausländer mitwählen lassen WELT/N24 | 18.02.17 In der Umfrage spricht sich unter Anhängern der Sozialdemokraten eine Mehrheit von 63,7 Prozent für eine entsprechende Wahlrechtsänderung aus. Bei Grünen-Wählern sind es 64,8 Prozent. Auch Anhänger der Linkspartei befürworten diese Idee mehrheitlich (51,9 Prozent). Ablehnung für […]

  • Früchte eines arbeitsreichen Lebens

    Veröffentlicht von AfD NRW am 17. Februar 2017 um 19:58

    Vor ein paar Tagen berichtete RTL über die immer wieder erwähnte, aber selten genauer beleuchtete Altersarmut in Deutschland. Grundlage sind aktuelle Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat. Danach waren 2015 sage und schreibe 5,7 Millionen Menschen im Alter von 55 und älter von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Tendenz: stark steigend. Bedeutet: Bald wird es auch […]

  • Demokratie im Schatten der Türkei

    Veröffentlicht von AfD NRW am 16. Februar 2017 um 21:20

    Am kommenden Samstag will der türkische Premierminister Binali Yildirim in der Oberhausener König-Pilsener-Arena für seinen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Werbung machen. Erwartet werden rund 10.000 Deutsch-Türken. Erwartet werden – zumindest aus Sicht der AfD – jetzt aber auch vor allem klare Ansagen gegen den Betreiber der Arena von Seiten des Oberhausener Stadtrats, Aufmärsche selbsternannter Antifaschisten, […]

  • Sternstunden der Lehrstunden

    Veröffentlicht von AfD NRW am 16. Februar 2017 um 17:46

    Vorgestern überreichte unser Kölner Ratsherr R.A. Roger Beckamp der Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker eine anwaltliche Unterlassungsaufforderung. Es ging dabei um einen eklatanten Mangel an Demokratieverständnis (wir berichteten). Reker allerdings weigerte sich nicht nur, die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Frei nach dem Motto „Angriff ist die beste Verteidigung“ antwortete sie mit einer knapp zehnminütigen Rede, die die […]

  • Von außen betrachtet

    Veröffentlicht von RBK am 13. Februar 2017 um 14:46

    Von außen betrachtet Demokratie als Party Basler Zeitung | 13.02.17 Die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten mahnte eher an eine grosse Geburtstagsparty von einem älteren Herrn als an eine demokratische Wahl: 1253 Gäste, gelöste Stimmung, Gratulationen, Blumensträusse, Reden und Gesang. Kurz bevor die Nationalhymne eingespielt wurde, bedankte sich Bundestagspräsident Norbert Lammert für den «reibungslosen […]

  • Heiland mit Sündenregister?

    Veröffentlicht von RBK am 12. Februar 2017 um 13:43

    Heiland mit Sündenregister? Vorwürfe gegen Kanzlerkandidat – Dubiose Zahlungen für Schulz-Vertrauten? n-tv | 11.02.17 Ein Kanzlerkandidat darf möglichst keine Angriffsflächen bieten. Hat sich Martin Schulz in der Vergangenheit etwas zuschulden kommen lassen? Dem „Spiegel“ zufolge wird dem SPD-Politiker vorgeworfen, als EU-Parlamentspräsident mindestens einen Mitarbeiter mit fragwürdigen Zahlungen versorgt zu haben. Demnach soll Markus Engels dubiose […]

  • Alles lupenreine Demokraten?

    Veröffentlicht von RBK am 12. Februar 2017 um 13:02

    Alles lupenreine Demokraten? Der neue Bundespräsident hat einen Makel n-tv | 12.02.17 Die Bundesversammlung wählt an diesem Sonntag den neuen Bundespräsidenten. Die Wahl des Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier wird nicht als Musterbeispiel der Demokratie in die Geschichte eingehen. Kommentar: Gegen Ende des Artikels findet man den Satz: „Man muss hoffen, dass diese Praxis nicht zur Regel […]