• Kirche gegen Grün?

    Veröffentlicht von RBK am 20. August 2017 um 17:15

    Kirche gegen Grün? Sackgasse Energiehunger – Warum fährt die überwältigende Mehrheit der Befürworter von Elektroautos keine Elektroautos? Kirchenzeitung Erzbistum Köln | 18.08.17 Am 1. Januar 2017 fuhren genau 34.022 Elektroautos auf Deutschlands Straßen, trotz 4000 Euro Kaufprämie. Da sind offensichtlich die Befürworter von Elektrofahrzeugen von ihren eigenen Argumenten nicht überzeugt. In der aktuellen Diskussion gibt […]

  • Darf die AfD das – von Anne Wills Gnaden – oder wurde der öffentliche Druck auf die ARD zu groß?

    Veröffentlicht von RBK am 19. August 2017 um 12:00

    Darf die AfD das – von Anne Wills Gnaden – oder wurde der öffentliche Druck auf die ARD zu groß? „Anne Will“ wieder da – und die AfD darf mit diskutieren Hamburger Abendblatt | 18.08.17 Und so sieht die Gästeliste konkret aus: Volker Kauder (CDU, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag) Thomas Oppermann (SPD, Fraktionsvorsitzender im […]

  • Grundsätzliche Überlegungen zum Erhalt der Demokratie

    Veröffentlicht von RBK am 19. August 2017 um 11:57

    Grundsätzliche Überlegungen zum Erhalt der Demokratie Der Kitt menschlicher Gemeinschaften – Demokratie und Dankbarkeit Neue Züricher Zeitung NZZ | 07.08.17 Die europäischen Demokratien zerbröckeln, weil der Demos – die Bürgerschaft – zerfällt in kulturell verfeindete Parallelgesellschaften. Deren Bewohner sträuben sich – in einem erschreckend hohen Prozentsatz – gegen die Zumutung, sich integrieren zu sollen in […]

  • Und das in der FAZ

    Veröffentlicht von RBK am 19. August 2017 um 11:55

    Und das in der FAZ Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach erklärt per Anzeige, warum sie AfD wählt WAZ | 18.08.17 Dass die Noch-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach einen Hang zur Provokation hat, ist nicht neu. Nach mehr als 40 Jahren trat sie im Januar aus der CDU aus und kündigte an, für die rechtspopulistische AfD Wahlkampf zu machen. Nun […]

  • Interview mit Alexander Gauland

    Veröffentlicht von RBK am 19. August 2017 um 11:54

    Interview mit Alexander Gauland „Die Gegner der AfD sind intolerant“ Hamburger Abendblatt | 19.08.17 Im Potsdamer Landtag ist Sommerpause. Doch für einen Politiker gilt das nicht: Der dortige AfD-Fraktionschef Alexander Gauland will in den Bundestag. Das Interview gibt er in seinem Landtagsbüro. Kommentar: Unaufgeregt. Sachlich. Gut. […]

  • Ohne die Anfrage der AfD im Landtag wäre das jetzt kein Thema

    Veröffentlicht von RBK am 18. August 2017 um 21:23

    Ohne die Anfrage der AfD im Landtag wäre das jetzt kein Thema Integrationsbeauftragte verteidigt Heimatreisen von Flüchtlingen WELT/N24 | 18.07.17 Medienberichten zufolge sind Flüchtlinge, die im Südwesten Deutschlands untergebracht worden seien, zeitweise wieder in ihre Herkunftsländer gereist. Die Ausländerbehörden in Baden-Württemberg erfassten demnach 100 Flüchtlinge, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist […]

  • Merkel erlebt nun auch, was für AfD-Politiker selbstverständlich ist

    Veröffentlicht von RBK am 18. August 2017 um 21:22

    Merkel erlebt nun auch, was für AfD-Politiker selbstverständlich ist Merkel bei Auftritt in Sachsen massiv beschimpft Focus | 17.08.17 Mehr als 100 Menschen aus dem Dunstkreis der asyl- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung und Anhänger der AfD empfingen die Kanzlerin mit einem Trillerpfeifen-Konzert und riefen „Haut ab, Haut ab!“. Auf dem Marktplatz der Stadt herrschte zu Beginn […]

  • Unerhört dreist – CDU kopiert fleißig weitere Inhalte aus dem AfD-Programm!

    Veröffentlicht von RBK am 7. August 2017 um 20:06

    Unerhört dreist – CDU kopiert fleißig weitere Inhalte aus dem AfD-Programm! Kristina Schröder für Begrenzung von Kanzler-Amtszeit WELT/N24 | 06.08.17 Ex-Familienministerin Schröder bringt eine Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern ins Spiel. Das könne mehrere Probleme lösen: etwa das Dilemma, den richtigen Zeitpunkt zum Aufhören zu finden. Kommentar: Die WELT tut ganz unschuldig so, als ob […]

  • Darf die Regierung illegale „Einreisen“ zulassen? Sie fragt nicht, sie tut es.

    Veröffentlicht von RBK am 6. August 2017 um 11:38

    Darf die Regierung illegale „Einreisen“ zulassen? Sie fragt nicht, sie tut es. „Anstieg illegaler Migration in der zweiten Jahreshälfte“ WELT/N24 | 06.08.17 Das Erreichen der Kapazitätsgrenze in Italien und weitere Indizien deuten darauf hin, dass wieder mehr Asylsuchende nach Deutschland kommen. Die Behörden erwarten mehr illegale Migration in der zweiten Jahreshälfte. […] Für die Behörden […]

  • Wie unabhängig sind Politiker?

    Veröffentlicht von RBK am 6. August 2017 um 11:35

    Wie unabhängig sind Politiker? Weil legte Regierungserklärung erst Volkswagen vor Der Tagesspiegel | 06.08.17 Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat eine Regierungserklärung zur VW-Affäre vorab dem Konzern zur Prüfung vorgelegt. Der SPD-Politiker wies jedoch den Vorwurf zurück, er habe sich von dem Unternehmen beeinflussen oder gar kontrollieren lassen. In einem Interview verteidigte Weil, der auch VW-Aufsichtsratsmitglied […]

  • AfD 11,8% – SPD 9,2%

    Veröffentlicht von RBK am 5. August 2017 um 16:34

    AfD 11,8% – SPD 9,2% Wahlumfrage: So würden Thüringer zur Bundestagswahl abstimmen Ostthüringer Zeitung | 04.08.17 […]

  • Interview mit Spitzenkandidatin Alice Weidel

    Veröffentlicht von RBK am 5. August 2017 um 16:19

    Interview mit Spitzenkandidatin Alice Weidel „Nur Zäune garantieren Freiheit“ RP-online | 05.08.17 Die AfD will sämtliche Binnengrenzen wieder schließen und jede einzelne Ein- und Ausreise überprüfen. „Schengen ist gescheitert“, sagte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel im Interview mit unserer Redaktion. Kommentar: Ein Interview wie es sein sollte: Klare sachliche Fragen und klare sachliche Antworten. […]

  • Bundesregierung verteilt Subventionen in Milliardenhöhe

    Veröffentlicht von RBK am 5. August 2017 um 16:18

    Transparenz unerwünscht Bundesregierung verteilt Subventionen in Milliardenhöhe Focus | 04.08.17 Während das Volk im Urlaub ist, bereitet die Bundesregierung den Subventionsbericht vor – und versteckt darin Staatshilfen in Milliardenhöhe. Trotz guter Konjunktur unterstützt der Bund immer mehr Branchen – mit teils absurden Mitteln. […] Hinter den Kulissen wird fleißig weitergearbeitet. Ein großes Projekt, das noch […]

  • Loch in der Rentenkasse und Folgen verheimlicht

    Veröffentlicht von RBK am 4. August 2017 um 6:04

    Loch in der Rentenkasse und Folgen verheimlicht Mit einem Milliarden-Trick verschließt die Politik die Augen vor der Renten-Wahrheit Focus | 03.08.17 Aus Sicht der Arbeitnehmer steigen die Rentenbeiträge seit ein paar Jahren kaum noch. Stabil ist das System deshalb keineswegs. Klammheimlich hat die Politik Jahr für Jahr den Bundeszuschuss in die Rentenkasse angehoben, um Mehrausgaben […]

  • Toller Journalismus im Cicero – Unbedingt lesen

    Veröffentlicht von RBK am 2. August 2017 um 21:55

    Toller Journalismus im Cicero – Unbedingt lesen Populistisch sind immer die Anderen Cicero | 31.07.17 Um aus ihrer Sicht unangenehme Meinungen zu bekämpfen, bedienen sich gerade die etablierten Parteien zentraler Instrumente des Populismus, obwohl sie genau dies beim politischen Gegner scharf verurteilen. […] Opfer dieser Form der Auseinandersetzung in Deutschland ist die Demokratie. Denn dem […]

  • Cicero fragt: Wie beliebt ist die Kanzlerin wirklich?

    Veröffentlicht von RBK am 2. August 2017 um 21:54

    Cicero fragt: Wie beliebt ist die Kanzlerin wirklich? Zahlen und Stimmungen – Zwei Wirklichkeiten Cicero | 31.07.17 Auf den ersten Blick sehen die Zahlen für Bundeskanzlerin Angela Merkel blendend aus. Doch es gibt Anzeichen dafür, dass die Stimmung im Land ganz anders sein könnte. Überraschungen am Wahlabend gab es zuletzt des Öfteren. […] Ein Blick […]

  • AfD der Zeit voraus

    Veröffentlicht von RBK am 1. August 2017 um 13:29

    AfD der Zeit voraus Runter mit der Mehrwertsteuer FAZ | 29.07.17 An einer streitanfälligen Bereinigung der […] Mehrwertsteuer hatten Union und SPD kein Interesse, an einer Senkung der Sätze – regulär happige 19 und ermäßigt 7 Prozent – erst recht nicht. In ihren neuen Programmen versprechen beide zwar Steuerentlastungen, doch wollen sie dazu den Einkommensteuertarif […]

  • Warnung vor den Macron-Fans Merkel, Schulz und Co

    Veröffentlicht von RBK am 1. August 2017 um 13:27

    Warnung vor den Macron-Fans Merkel, Schulz und Co Hans-Werner Sinn schlägt Alarm: Macrons Euro-Reform bedroht deutsche Steuerzahler Focus | 30.07.17 Frankreichs neuer Premier Emmanuel Macron will ein Tabu brechen: Der Politstar plant eine Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone. Hans-Werner Sinn lehnt Frankreichs Weg in die Schuldenunion ab. Außerdem warnt der Starökonom vor einer deutschen […]

  • Unterschiedliche Interpretationen

    Veröffentlicht von RBK am 28. Juli 2017 um 17:05

    Unterschiedliche Interpretationen EuGH erklärt Durchwinken von Flüchtlingen für rechtswidrig Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 26.07.17 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die Dublin-Regeln in Extremsituationen nicht beliebig außer Kraft gesetzt werden dürfen. Auch als sich vor zwei Jahren hunderttausende Menschen auf den Weg über die Balkanroute machten, hätten sich die EU-Staaten an ihre Regeln halten […]

  • Stern: Sachlich und fair

    Veröffentlicht von RBK am 28. Juli 2017 um 17:03

    Stern: Sachlich und fair AfD erhebt Einspruch gegen NRW-Wahl – und legt brisanten Facebook-Post einer „Antifa“ vor STERN | 26.07.17 Die AfD argumentiert in ihrem Einspruchsschreiben an den Landtagspräsidenten, dass wahrscheinlich nicht alle Meldungen von Auffälligkeiten und Fehlern, die sie von Mitgliedern erhielt und an den Landeswahlleiter schickte, auch zu nachträglichen Korrekturen führten. Sie hält […]

  • Einspruch gegen die Landtagswahlen 2017 – Pressekonferenz der AfD NRW am 27.07

    Veröffentlicht von AfD NRW am 28. Juli 2017 um 10:27

    Düsseldorf, 28.07.17. Wenn eine Münze beim Werfen 70mal häufiger auf „Zahl“ statt auf „Kopf“ fällt, kann mit ihr etwas nicht stimmen. Und wenn die bisher festgestellten Zählfehler bei den Landtagswahlen NRW zum weit überwiegenden Teil zu Lasten der AfD, aber fast nie zu ihren Gunsten ausgingen, kann das ebenfalls kaum noch Zufall sein. Ein Argument, [… […]

  • Landtagswahlen NRW 2017: AfD NRW erhebt Einspruch

    Veröffentlicht von AfD NRW am 26. Juli 2017 um 12:00

    Düsseldorf, 24.07.17. Mit einer am 20. Juli dem Landtagspräsidenten zugestellten 80seiti­gen Einspruchsschrift beantragt die AfD NRW eine Überprüfung der bei der Landtags­wahl abgegebenen Zweitstimmen in allen Wahlkreisen sowie gegebenenfalls das Wahler­gebnis neu festzustellen und über die Gültigkeit der Wahl am 14. Mai 2017 zu befinden. Bekanntlich gingen schon einen Tag nach den Landtagswahlen beim Landeswahlleiter [… […]

  • Deutschland ist das neue Paradies

    Veröffentlicht von Dominik Habichtsberg am 9. Juli 2017 um 8:43

    Deutschland ist das neue Paradies. So meint zumindest die CDU. Erster Teil der Moritat. Sehr verehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, in den letzten Tagen empörte man sich über den Tweet des CDU-Generalsekretärs Peter Tauber (sinngemäß): „Wer etwas Ordentliches gelernt hat, der braucht keine drei Minijobs.“ Ich bin der Ansicht, dass an dieser Stelle nicht weiter [… […]

  • Wahlkampf, Machtkampf, AfD – Eine Dokumentation

    Veröffentlicht von AfD NRW am 4. Juli 2017 um 17:12

    Gespannt war und ist das Verhältnis zwischen unserer Partei und den Medien ganz unbestreitbar. Das gilt insbesondere für die sog. „Mainstream-Medien“, deren Eigentümer sehr genau wissen, dass die AfD ihre Macht und Geldfluss drastisch einschränken könnte und die einen ganz eigenen Kampf führen gegen den politischen Neuling. Das gilt aus nämlichem Grunde natürlich auch für [… […]

  • Fraktions-Webseite geht online

    Veröffentlicht von AfD NRW am 3. Juli 2017 um 18:53

    Nach sechs Wochen intensiver Arbeit ist es soweit: Die Webseite unserer Fraktion im Düsseldorfer Landtag geht online! Natürlich sind noch nicht alle Unterseiten und Rubriken fertig, nach wie vor wird fieberhaft weiter gearbeitet, der Content nach und nach gefüllt, am Finish gefeilt. Auf jeden Fall wird diese Homepage ab sofort und in Zukunft über die [… […]

  • Planspiele

    Veröffentlicht von AfD NRW am 2. Juli 2017 um 13:22

    Am 27. Juni sollte es soweit sein: Armin Laschets Wahl zum Ministerpräsidenten. Angesichts der (Mehrheits-) Verhältnisse im Düsseldorfer Landtag eine reine Formalie, wurde sie im Vorfeld dennoch heiß und leidenschaftlich diskutiert. Und dabei ging es ausschließlich um die Frage, wie die AfD-Fraktion abstimmen werde. Am Ergebnis, das wusste jeder, kann die AfD nichts ändern – [… […]

  • Sommerfest der Landtagsfraktion

    Veröffentlicht von AfD NRW am 1. Juli 2017 um 10:35

    Am 21. Juni hatte die Landtagsfraktion der NRW-AfD alle Mitglieder zum Wahlparty-Sommerfest eingeladen. Als Dankeschön für ihr oft unermüdliches Engagement im Wahlkampf, als Zeichen der Verbundenheit und auch als Gelegenheit, in fröhlicher und entspannter Runde zusammen zu kommen, sich auszutauschen und unsere Gemeinsamkeiten zu feiern. Stattfinden soll die Sause am Sonntag, den 9. Juli 2017 [… […]

  • Keine Demokratieklausel mit den Systemparteien

    Veröffentlicht von AfD NRW am 30. Juni 2017 um 16:46

    AfD-Fraktion fordert Demokratieklausel, Systemparteien lehnen ab Plenardebatte im Düsseldorfer Landtag am 30.06.2017: Markus Wagner trug den Antrag der AfD-Fraktion vor, ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland als Voraussetzung für eine Förderung von Vereinen, NGOs und ähnlichen Initiativen zu fordern. Gutgläubige Menschen wurden vielleicht überrascht, dass dazu heftige Widerrede kam. Von den Grünen (die [… […]

  • Grüne wollen Tihange besetzen

    Veröffentlicht von AfD NRW am 30. Juni 2017 um 9:43

    Plenardebatte im Düsseldorfer Landtag: Was als Versprecher begann („Wir wollen Tihange besetzen… ähhmm… ersetzen natürlich!“) entlarvte die so ideologische wie infantile Denkweise der Grünen, als diese ihren Antrag zum belgischen KKW Tihange formulierte. Denn der Sprecher sah eine solche Maßnahme als durchaus überlegenswerte Alternative. Der Antrag, der sich auf die zuvor erzeugten Ängste der Menschen [… […]

  • Mut zur Wahrheit

    Veröffentlicht von AfD NRW am 28. Juni 2017 um 21:13

    „Mut zur Wahrheit!“ Mit diesem Slogan möchten wir nicht nur den Blick für Realitäten schärfen, damit werben manchmal auch Leute für tendenziell eher unkluge Sprechblasen. Viele unserer Parteimitglieder gehen damit aber engagiert auf die Straße und repräsentieren so tatsächlich die Basis der AfD (ganz anders als die selbsternannte sog. „Basis“, die nur sich selbst vertritt). [… […]